Kirgisistan - 3 Fragen, 3 Antworten
Digitalisierung und mehr Personal für bessere staatliche Leistungen

Seit Jahren unterstützen wir in Kirgisistan dabei eine leistungsstarke, transparente und bürgerorientierte Verwaltung aufzubauen. Tschoro Seyitov ist stellvertretender kirgisischer Minister für Wirtschaft und Handel. Wir haben ihn gefragt, was bei der aktuellen Verwaltungsreform besonders wichtig ist und welche Effekte er erwartet.

Es wird noch einige Jahre dauern, bis die Reform der Verwaltungsgebiete in Kirgisistan abgeschlossen sein wird.

kameonline; ©HSS; Adobestock

HSS: Was sind die grundlegenden Ziele und Erwartungen von Kirgisistan an die begonnene Verwaltungsgebietsreform?

Tschoro Seyitov: Das wichtigste Ziel ist die Optimierung von Dienstleistungen für die Bürger auf kommunaler Ebene. Zweitens soll es zu einer Verschlankung des Verwaltungsapparats kommen. Und drittens soll die weitere Modernisierung (einschließlich Digitalisierung) der öffentlichen Verwaltung vorangetrieben werden.

HSS: Wo und wann gab es erste Umsetzungen der kommunalen Verwaltungsgebietsreform in Kirgisistan?

Bisher wurde die Reform nur in zwei Pilotgebieten umgesetzt: Im Landkreis Tüp (A.d.V.: einer von 40 landesweit) und im Regierungsbezirk Naryn [A.d.V.: einer von sieben landesweit]. Und auch hier ist die Reform noch nicht gänzlich abgeschlossen. Der Prozess der kommunalen Verwaltungsgebietsreform wird in Kirgisistan noch einige Jahre in Anspruch nehmen. Es gibt auch Herausforderungen: Die kommunalen Funktionsträger – Gemeinderatsmitglieder – befürchten ihr Mandat zu verlieren, was unausweichlich ist, wenn wie im Landkreis Tüp die Zahl der Gemeinden von 13 auf 5 reduziert wird. Deshalb nehmen sie im Allgemeinen eine eher skeptische Haltung gegenüber der Reform ein.

HSS: Was erwarten Sie als erste konkrete Ergebnisse der Verwaltungsgebietsreform in Kirgisistan?

Durch die fortschreitende Digitalisierung der lokalen staatlichen und kommunalen Verwaltung wird es möglich, die Dienstleistungen für die Bürger zu optimieren. Für kommunale Bedienstete, die als Ergebnis der Verschlankung des Verwaltungsapparats freigesetzt werden, sollen neue Beschäftigungsmöglichkeiten im kommunalen oder auch öffentlichen Sektor geschaffen werden, zum Beispiel in neuen kommunalen Dienstleistungsunternehmen. Die durch die Reduzierung des kommunalen Personals eingesparten Finanzmittel verbleiben in den jeweiligen kommunalen Haushalten und können für Investitionen in die lokale Entwicklung eingesetzt werden.

HSS: Herr Seyitov, wir danke Ihnen für das Gespräch.