News aus Zentralasien

In Kirgisien unterstützen wir langfristige Reformprozesse. Was technisch klingt, hat konkrete Wirkung auf das Leben der Menschen im Land. Unser Ziel: mehr digitale Servicesangebote für Bürgerinnen und Bürger, auch auf kommunaler Ebene.

Die Hanns-Seidel-Stiftung hilft seit über 20 Jahren die Verwaltung der zentralasiatischen Länder Kirgisistan, Kasachstan und Usbekistan zu reformieren. Die Ergebnisse sind erstaunlich und haben zu einer schlanken, modernen Verwaltung geführt.

Als das zentralasiatische Land Kirgisistan nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion seine Unabhängigkeit erlangte, war eine der größten Herausforderungen, eine neue transparente, effiziente und bürgerorientierte öffentliche und kommunale Verwaltung aufzubauen. Genau hier setzte die Bedarfsanalyse und Projektstrategie der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) an, die auf einen breiten Erfahrungsschatz der bayerischen Verwaltung zurückgreifen konnte.

Tagelange Proteste und Unruhen erschütterten Kasachstan, nachdem der Preis für Flüssiggas verdoppelt wurde. Daran entzündete sich der Unmut der Kasachen über Staat, Korruption, mangelnde politische Teilhabe und fehlende berufliche Perspektiven. Der Staat reagierte mit Gewalt und fragte das militärische Bündnis OVKS nach Unterstützung.

Am 28. November 2021 fanden in Kirgisistan erneut Parlamentswahlen statt, nachdem die Wahlen vom Oktober 2020 annulliert worden waren. Dazu hatten die Massenproteste wegen angeblichen Wahlbetrugs geführt und es entstanden ernsthafte Zweifel an der zukünftigen politischen Stabilität des Landes. Aus eigener Kraft hat das zentralasiatische Land es jetzt geschafft, seine politische Krise mit dem entstandenen Machtvakuum zu überwinden.

Am 31. August 2021 feiert Kirgisistan, das kleine zentralasiatische Land mit 6,4 Millionen Einwohnern, den 30. Jahrestag seiner Souveränität nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Welche Errungenschaften kann das Land aus den Jahren der Unabhängigkeit vorweisen? Mit welchen Problemen kämpft das Land immer noch und was erwartet das Land in Zukunft?

Seit der Unabhängigkeit Tadschikistans nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich das Land verändert. Die Tendenz geht zur landesspezifischen Kultur und Tradition. Vor allem Frauen sind davon betroffen. Sie stehen wieder in einer patriarchalischen Familienstruktur und dem Zwang einer frühen Ehe. Das wirkt sich auch auf ihre Berufstätigkeit aus.

Kumtor ist die größte Goldmine Kirgisistans und ist wirtschaftlich bedeutend für das zentralasiatische Land. Doch von Anfang an war der Abbau von Gold in Zusammenarbeit mit einer kanadischen Firma schwierig. In den vergangenen Wochen verschlechterte sich die Beziehung Kirgisistans mit dem gegenwärtigen Partner – Centerra Gold Inc. – weiter und endete in einer Machtprobe, in dessen Mittelpunkt die Gletscher nahe bei Kumtor stehen.

Zentralasien ist eine Region im Wandel, die für die EU von wachsender strategischer Bedeutung ist. Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan sind mit ihren 70 Millionen Einwohnern eine geografische und kulturelle „Brücke“ zwischen Europa und Asien. Die EU und Zentralasien haben gemeinsame Interessen bei Handel und Wohlstand, dem umweltfreundlichen Infrastrukturausbau, erneuerbaren Energien und Sicherheit. Die EU kann als engagierter Partner für Reformen und Modernisierung in einer strategisch bedeutenden Region eine wichtige Rolle spielen.

Nichts Neues in Kasachstan nach der Parlamentswahl. Am 10. Januar 2021 wurden für eine fünfjährige Amtszeit 98 Abgeordnete des Unterhauses gewählt. Die weiteren neun Abgeordneten werden nicht direkt vom Volk gewählt, sondern sind für die ethnischen Minderheiten vorgesehen. Sie werden bestimmt von der Volksversammlung Kasachstans, deren Vorsitzender der Präsident ist. In dem kasachischen parlamentarischen Zweikammersystem gibt es noch das Oberhaus (Senat) mit 49 Abgeordneten (34 von den lokalen Räten gewählt und 15 vom Präsidenten ernannt).