Mongolei

Standort:
Mongolei, Ulaanbaatar

Leitung: 
Felix Glenk

Homepage:
mongolia.hss.de

Facebook:
https://www.facebook.com/HSFMongolia/

Ziele: 

• Fortbildung von Jurist/innen im Bereich des öffentlichen Rechts mit einem Fokus auf Straf-, Verwaltungs- und Zivilrecht, sowie Umweltrecht
• Beratung bei Ausarbeitung von Gesetzentwürfen
• Erhöhung des Rechts- und Umweltbewusstseins der Öffentlichkeit
• Unterstützung des Wissens- und Erfahrungsaustauschs zwis­chen der Mongolei und Deutschland, sowie in der Region, mit einem Fokus auf Rechts- und Umweltthemen

Zielgruppen:

• Richter-Multiplikatoren sowie Richter/innen aller Gerichtsinstanzen, sowie nichtrichterliche Jurist/innen, wie Rechtsanwält/innen, Staatsanwält/innen und Pflichtverteidiger/innen
• Akademiker/innen und Expert/innen im Rechtsbereich und Umweltbereich
• Vertreter der von Gesetzesinitiativen und -reformen betroffenen Gesellschaftsgruppen
• Die Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft, insbesondere im Bereich Umweltrecht und Umweltrechtsbewusstsein
• Beamte (umwelt-)rechtlicher Institutionen
• Junge Expert/innen und Akademiker/innen im Rechtsbereich und Umweltbereich, insbesondere im Rahmen des Stipendien- und Alumni-Programmes der HSS

Kurzbeschreibung:

Nach der Auflösung der Sowjetunion stand die Mongolei vor großen Herausforderungen. Obwohl man als sog. Satellitenstaat nicht Teil der Sowjetunion war, so war deren Einfluss elementar und auch der Staatsaufbau am sowjetischen Vorbild orientiert. Die Transformation hin zu einem demokratischen und marktwirtschaftlichen System ab 1990 führte dann zu großen sozialen, wirtschaftlichen und rechtlichen Herausforderungen. Deutschland wurde damals schnell als wichtiger Partner identifiziert, um diese Transformation zu unterstützen, u.a. aufgrund der historischen Verbundenheit zu Deutschland, aber auch da Deutschland mit der friedlichen Revolution der DDR teilweise vor ähnlichen Herausforderungen stand.

Schon 1993 begann ein Austausch zwischen der Hanns-Seidel-Stiftung und mongolischen Partnern über Möglichkeiten einer Kooperation im Rechts- und Verwaltungsbereich, im Juni 1995 wurde eine offizielle Vereinbarung zwischen der mongolischen Regierung und der HSS über die Förderung und Beratung im Bereich des Rechts und der allgemeinen Verwaltung unterzeichnet. Seitdem unterstützte die HSS landesweite Maßnahmen für Straf- und Verwaltungsrichter und Verwaltungsbeamte, führte Symposien, Lehrveranstaltungen, Arbeitsbesuche zwischen Bayern und der Mongolei und Studien durch und veröffentlichte Handbücher und Gesetzeskommentare. Im Mittelpunkt stand immer die Unterstützung von Rechtsreformen, vor allem im Bereich Verfassungsrecht, Strafrecht und Verwaltungsrecht. So liegt der Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit eine enge Kooperation der HSS mit dem Justizministerium und der Nationaluniversität der Mongolei zu Grunde. Insgesamt ist heute der Rechtsbereich in der Mongolei stark von Deutschland und dem deutschen Rechtssystem geprägt. Das umfasst den Aufbau und die Struktur des Verfassungsrechts, Verwaltungsrechts und Strafrechts, aber auch wichtige Akteure in Staat und Gesellschaft, die in Deutschland ausgebildet wurden.

Nach dem jahrlangen Fokus auf Reformen, ist das Ziel der Kooperation mit den lokalen Partnern verstärkt die Rechtsanwendung und die Erhöhung des Rechtsbewusstseins. Hier arbeitet die HSS weiterhin mit Richtern, Juristen und Beamten zusammen in den traditionellen Themenbereichen im öffentlichen Recht und mit Rechtsinstitutionen als Partner, wie dem Obersten Gericht und dem Verfassungsgericht der Mongolei. Auch mit dem Ministerium für Justiz und Inneres und dessen Behörden und nachgelagerten Institutionen, wie der Rechtshilfebehörde oder der Generalstaatsanwaltschaft, arbeitet die HSS eng zusammen. Im neuen Themenbereich Klima und Umwelt engagiert sich HSS für die Anwendung von Recht im Umweltbereich und Schaffung von Umweltbewusstsein. Kooperationspartner sind dabei die Universität für innere Angelegenheiten, die Umweltpolizei sowie das Nationale Forensische Institut der Mongolei. Außerdem wurde der akademische Austausch verstärkt. Hier ist vor allem die Nationaluniversität der Mongolei ein zentraler Partner. Für die Rechtsfakultät dient die HSS als Brücke zu Experten in Deutschland, mit dem Umweltbildungszentrum wird das (Umwelt-)rechtsbewusstsein, vor allem einer jüngeren Zielgruppe, erhöht.