News aus Israel/Palästinensische Gebiete

Die Hanns-Seidel-Stiftung verurteilt auf das Schärfste den barbarischen Terrorangriff der Hamas und erklärt ihre vollste Solidarität mit den Menschen in Israel sowie den Opfern und deren Hinterbliebenen.

Die nächste Wahl in Israel steht am 1. November 2022 an. Offen ist, ob der Wahlausgang dieses Mal zu stabileren Verhältnissen führen wird. Für das Amt des Regierungschefs kandidieren der amtierende Interimsregierungschef Yair Lapid, Verteidigungsminister Benny Gantz sowie der frühere Ministerpräsident und heutige Oppositionschef Benjamin Netanyahu.

Wie sehen sich Deutsche und Israelis? Eine neue Studie bietet Einblicke zu politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Einschätzungen bei unterschiedlichen Bevölkerungs- und Altersgruppen in beiden Ländern. Das vom Projektbüro Jerusalem der HSS unterstützte neue Barometer des Europäischen Forums und des DAAD-Zentrums für Deutschland-Studien an der Hebräischen Universität Jerusalem hat die gegenseitigen Wahrnehmungen von Israelis und Deutschen gemessen.

Angesichts der konfliktreichen politischen Situation in den Palästinensischen Gebieten standen dort Umwelterziehung und Umweltschutz bisher kaum auf der politischen Agenda. Entsprechend ist das Umweltbewusstsein der Bevölkerung wenig ausgeprägt. Um die nachhaltige Entwicklung in den Palästinensischen Gebieten zu stärken, hat die Hanns-Seidel-Stiftung das Projekt Mahmiyat entwickelt und implementiert. Ziel der Aktivitäten ist die Erhöhung des Umweltbewusstseins.

Naftali Bennett hat nach zwölf Jahren Benjamin Netanyahu im Amt des Ministerpräsidenten abgelöst. Die neue Koalition vereint acht Parteien, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Konsensfindung wird mit zu ihren schwierigsten Aufgaben gehören. Doch könnten sich so auch heilende Kräfte für eine gespaltene Gesellschaft entfalten.

Mit Spannung wurden in Israel und den Palästinensischen Gebieten die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika beobachtet. Nach der Wahl zeigte sich rasch eine Auswirkung: Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) nutzt die Gelegenheit, ihre Beziehungen mit Israel zu erneuern. Damit wird die für beide Seiten wichtige Sicherheitskoordinierung wiederaufgenommen. Bieten sich nun Perspektiven für eine weitere Normalisierung der Beziehungen im Sinne des Abraham-Abkommens zwischen Israel und anderen arabischen Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain, Sudan)?

Am Freitag, den 11. September 2020, verkündete US-Präsident Donald Trump die Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Staat Israel und dem Königreich Bahrain. Dieser Meldung war ein Telefonat zwischen Trump, dem König von Bahrain, Hamad bin Isa Al Khalifa, und dem israelischen Premierminister, Benjamin Netanjahu, vorangegangen.

Nach drei Wahlen ist es Israel gelungen, den 500 Tage andauernden politischen Stillstand zu beenden. Am 17. Mai 2020 wurde eine neue Regierung vereidigt.

Auch ein dritter Wahlgang hat in Israel keine Klarheit gebracht. Wir zeigen im Detail, welche politischen Optionen es für mögliche Regierungen gibt. Außerdem: harte Reaktion auf das Coronavirus.

Zum dritten Mal binnen eines Jahres sind knapp 6 Millionen Israelis aufgerufen, am 2. März 2020 bei landesweiten Parlamentswahlen über die Zusammensetzung der Knesset abzustimmen. Bei den Wahlen im April und September 2019 hatte keine der Parteien die Mehrheit von 61 Stimmen zur Regierungsbildung erhalten.