Verfassung als Grundlage für das staatliche Handeln

Durch die in 1992 angenommene erste demokratische Verfassung wählt die Mongolei, ehemals ein postsozialistisches Land in Zentralasien den Weg in die Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. Der neue Staat steht vor einer großen Herausforderung: Reform, und zwar in allen Bereichen. Die Plattform dafür ist die Rechtserneuerung, die Etablierung neuer Grundwerte, vor allem Schutz der Grundrechte und die rechtliche Bindung der Staatsgewalten. Damit die unmittelbare Bindungswirkung der Verfassung erreicht werden kann, soll die gerichtliche Umsetzung ihrer Leitsätze möglich sein. Grundrechtsbindung gegenüber der Legislative, der Exekutive und der Judikative ist substanziell wichtig. Wie ist ihre Reichweite in der Mongolei? Es wird in diesem Artikel versucht eine kurze Einführung dazu zu geben.

• Übergeordnetes Werk / Enthalten in
  Verfassung

• Band / Heft
  2018, 23, Seite 31-38

• Sprache
  Deutsch