Regierungskrise in der Republik Moldau

Wohin treibt die regierungslose Republik Moldau?

Am 12. Juni 2015 reichte der moldawische Premierminister Chiril Gaburici seinen Rücktritt ein. Auslöser waren staatsanwaltliche Untersuchungen, die sich mit Unstimmigkeiten in seinen Zeugnissen beschäftigten. Gaburici war im Februar 2015 nach monatelangen Verhandlungen zwischen den Parteien der Regierungskoalition zum Premierminister gewählt worden.

Nach den Wahlen im Dezember 2014 sah es zunächst danach aus, als ob die „Allianz für Europa“ um Premierminister Juri Leanca einen knappen, aber ausreichenden Sieg errungen hätte und nun in Koalitionsverhandlungen unter den drei beteiligten Parteien – Liberaldemokraten (PLDM), Demokratische Partei (PDM) und Liberale Partei (PL) – die Details klären müsse, um den eingeschlagenen Weg für die europäische Annäherung Moldaus fortzusetzen. Die PLDM war dabei wie zuvor stärkste Kraft. Einer Fortsetzung der erfolgreichen Premierministerschaft von Leanca stand damit nichts im Weg.

Die Monate Januar und Februar zeigten aber eine Entwicklung, die kaum anders interpretiert werden kann, als dass die beteiligten Parteien durch interne Machtspiele und uneinsichtige Verteilungskämpfe den erklärten Wählerwillen konterkarierten und weiträumig Unverständnis und Ernüchterung in der Bevölkerung hinterließen.