Regional- und Kommunalwahlen
Marokko setzt seinen Weg der Reformpolitik und Stabilität eindrucksvoll fort

Medina in Rabat

Die Reduzierung von sechszehn auf zwölf Regionen sowie eine stärkere finanzielle und administrative Unabhängigkeit der Gebietskörperschaften vom politischen Machtzentrum der Hauptstadt Rabat sind wesentliche Elemente des großen Reformvorhabens der fortgeschrittenen Regionalisierung in Marokko.

In der 2011 nahezu einstimmig angenommenen Verfassung sind in Titel IX. den Regionen und Gebietskörperschaften insgesamt zwölf Artikel explizit gewidmet. Die Stärkung von Regionen und Kommunen nach dezentralem Muster sowie die schrittweise Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips sollen die Demokratisierung und die politische Partizipation in Marokko weiter vorantreiben.

In seiner Ansprache vom 20. August 2015 hat König Mohammed VI. die Bedeutung der Regionalisierung für den demokratischen Entwicklungsprozess im alaouitischen Königreich nachdrücklich bekräftigt. In diesem Zusammenhang sprach er nicht nur von einer "Regionalisierung im Sinne einer demokratischen Essenz und einer integralen wirtschaftlichen Entwicklung für das ganze Land", sondern auch von einer nachhaltigen "Modernisierung staatlicher Strukturen". Er forderte alle Marokkanerinnen und Marokkaner nachdrücklich auf, sich an der Zusammensetzung der Regionalräte und der Kommunalparlamente durch ihre Teilnahme an den landesweiten Regional- und Kommunalwahlen am 4. September 2015 zu beteiligen. Die Umsetzung dieses großen strukturellen Reformvorhabens wird fraglos zu einem wesentlichen Teil von der Qualität und der Kompetenz der gewählten politischen Vertreter auf regionaler und kommunaler Ebene abhängen.
Zudem sollte die Wahl ein Stimmungsbarometer für die Arbeit der von der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) angeführten Regierungskoalition um Ministerpräsident Benkirane sein.