Flucht und Migration sind keine neuen oder vorübergehenden Phänomene. Dennoch hat die Zahl der Flüchtlinge mit 65,3 Millionen Menschen Ende 2015 einen neuen Höchststand erreicht. Warum sehen so viele Menschen keine Alternative, als ihre Heimat zu verlassen? Am 12. Juli befasste sich das 7. Entwicklungspolitische Forum der Hanns-Seidel-Stiftung mit dem Brennpunkt Flucht und Migration. Gemeinsam mit dem zahlreich interessierten Publikum diskutierten die geladenen Experten Migrationsursachen, Fluchtwege und politische Handlungsoptionen.
7. Entwicklungspolitisches Forum
Im Brennpunkt: Flucht und Migration. Menschen – Wege – Folgen
Susanne Luther, Leiterin des Instituts für Internationale Zusammenarbeit der Hanns-Seidel-Stiftung
Dr. Susanne Luther, Leiterin des Instituts für Internationale Zusammenarbeit (IIZ), zeigte in ihrer Begrüßung auf, dass das Institut in seiner tagtäglichen Arbeit in vielen Herkunftsregionen von Flüchtlingen mit den Themen Flucht und Migration in Berührung kommt. Gemeinsam mit ihren Partnern leistet die Stiftung einen Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen, ob z.B. durch die Schaffung von wirtschaftlichen Perspektiven oder die Begleitung von Reintegrationsprozessen. Nicht überall ist dies jedoch aufgrund der Sicherheitslage möglich, wie das Beispiel Syrien zeigt, wo die Stiftung ihre Arbeit momentan nicht ausüben kann. Zudem verwies sie neben der neuesten Ausgabe der Publikationsreihe „Argumente und Materialien der Entwicklungszusammenarbeit“ (AMEZ), die sich ebenfalls den Themen Flucht und Migration zuwendet, auch auf ein neues Publikationsformat mit dem Namen „Fokus Entwicklungspolitik“. Mit ihm sollen in unregelmäßigen Abständen Studien veröffentlicht werden, die im Zusammenhang mit der Arbeit des Instituts entstehen. In der ersten Ausgabe „Überleben und Vorankommen“ wird eine Studie aus Südafrika über das Geschäft mit dem Schmuggel von Flüchtlingen und Migranten von Afrika nach Europa veröffentlicht.
Andreas Wissner, Senior Legal Officer beim Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR)
Andreas Wissner, Senior Legal Officer beim Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR), gab abschließend in seinem Vortrag einen Überblick zur aktuellen, weltweiten Situation der Flüchtlinge. So flohen auch 2015 wieder die meisten Menschen vor Kriegen und Konflikten. Als wichtigsten Grund steigender Flüchtlingszahlen sieht Wissner, dass dauerhafte und nachhaltige Lösungen immer schwerer zu finden sind, mittels derer Flüchtlinge einen selbstbestimmten Neubeginn schaffen können. So leben in den Flüchtlingslagern bei Dadaab in Kenia 345 000 Menschen größtenteils schon seit 25 Jahren ohne Hoffnung auf baldige Lösungen.
Als zweiter Hauptredner nannte der Regionalbeauftragte der Hanns Seidel Stiftung für das Südliche Afrika, Dr. Wolf Krug, vor allem die rasante Entwicklung und Professionalisierung der Schlepper- und Menschenschmuggelindustrie als auch die zeitnahe Kommunikation, mittels neuer Medien als Hauptgründe, warum immer mehr Afrikaner den langen und gefährlichen Weg nach Europa wagen.
Wolf Krug, Regionalbeauftragte der Hanns-Seidel-Stiftung für das Südliche Afrika
In der anschließenden Podiumsdiskussion, die von Dr. Anja Opitz, Referentin für Internationale Beziehungen an der Akademie für Politische Bildung in Tutzing, moderiert wurde, nahmen auch Dr. Benjamin Schraven, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik, sowie Hassan Ali Djan, selbst einst Flüchtling aus Afghanistan und Autor des Buches „Afghanistan. München. Ich: Meine Flucht in ein besseres Leben“, teil. Neben den Beweggründen wurde vor allem diskutiert, wie Fluchtursachen bekämpft werden können. Ali Djan und Dr. Schraven betonten beide, dass die Förderung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und gesellschaftlicher Teilhabe entscheidende Instrumente sind, um Fluchtursachen anzugehen. Einigkeit bestand auch darin, dass Begegnungsplätze wie das Entwicklungspolitische Forum weiter genützt werden müssen, da es bei der Komplexität von Flucht und Migration nicht die eine Lösung geben wird und daher gerade kleine Schritte wie dieser sehr wichtig seien.
Der Beitrag der Hanns-Seidel-Stiftung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise
Die Hanns-Seidel-Stiftung hat sich seit Beginn der Flüchtlingskrise intensiv damit beschäftigt, was sie gerade als Politische Stiftung zu deren Lösung beitragen kann. Fünf Ziele wurden stiftungsübergreifend definiert:
Die Hanns-Seidel-Stiftung will …
- ... zu einem erhöhten Wissen über Flucht, Asyl und Migration beitragen. (Zur Themenseite Flucht & Migration). Zentrale Zielgruppen sind politische Entscheidungsträger, Experten sowie die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und anderen Ländern.
- ... an der Beseitigung von Fluchtursachen in den Herkunftsländern arbeiten, indem sie spezifische Fluchtgründe durch gezielte Maßnahmen (u.a. Wirtschaftsentwicklung und politische Teilhabe) minimiert.
- ... mittel und langfristig eine verbesserte Integration der Geflüchteten in Europa, in Deutschland und in Bayern herbeiführen helfen.
- ... durch (Re-)Integrationsprozesse zum Abbau von Spannungen und durch Deeskalationsansätze zur Bewältigung von Krisen beitragen, wie z.B. in Kolumbien oder Jordanien
- ... zur Verbesserung der bi- und multilateralen Zusammenarbeit in Europa und der Welt im Themenbereich von Flucht, Asyl und Migration beitragen.