Auf Einladung der Hanns-Seidel-Stiftung hielt sich vom 16.-18. Oktober eine hochrangige Delegation aus Simbabwe sowie weiteren süd- und ostafrikanischen Ländern zum Austausch mit EU-Vertretern in Brüssel auf. Der Europaabgeordnete Elmar Brok verwies auf die hohe Bildungsrate der Bevölkerung und die landwirtschaftlichen Nutzflächen als Potenzial Simbabwes, warnte aber auch vor einer Krise der Glaubwürdigkeit der Regierung, die private Investoren abhalte. Die Empfehlungen der EU-Wahlbeobachtungsmission müssten nun Schritt für Schritt umgesetzt werden.
HSS
Ein Gespräch mit dem Europaabgeordneten Elmar Brok, der als Chef der EU-Wahlbeobachtungsmission Simbabwe erst vor kurzem bereist hatte, verdeutlichte dem Abgeordneten der Regierungspartei und ehemaligen Finanzminister Patrick Chinamasa sowie dem Oppositionsabgeordneten und ebenfalls ehemaligem Finanzminister Tapiwa Mashakada die Politik der EU gegenüber Simbabwe:
Die EU sei zur Zusammenarbeit mit Simbabwe bereit - auch mit entsprechenden finanziellen Zusagen. Jedoch bedürfe es zunächst der schrittweisen Umsetzung der Empfehlungen, die sich aus dem EU-Wahlbeobachtungsbericht ergäben. Den Reformversprechungen von Präsident Emmerson Mnangagwa müssten nun Taten folgen, so Brok. Dazu zähle beispielsweise der Zugang der Opposition zu Staatsmedien und die rechtliche Unabhängigkeit der Wahlkommission.
Alle drei Abgeordneten nahmen auch an einer von der Hanns-Seidel-Stiftung ausgerichteten Konferenz am 17. Oktober in Brüssel teil, die über Perspektiven der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und Afrika informierte. Hier wurde insbesondere den Fragen nachgegangen, welches wirtschaftliches Potenzial Subsahara-Afrika bietet und wie die EU nachhaltiges Wirtschaftswachstum fördern könnte.
Autorin: Katharina Patzelt