Haben sich neun Jahre Warten gelohnt?
Die DR Kongo bereitet sich auf die ersten Kommunalwahlen vor

Seminar für Wahlbeobachter

Die nationale Wahlkommission CENI (Commission Électorale Nationale Indépendante) veröffentlichte im Februar dieses Jahres den offiziellen Wahlkalender für die Provinz-, Kommunal-, Lokal- und Präsidentschaftswahlen. Erstere, seit dem Jahr 2006 in der Verfassung niedergeschrieben, doch Jahr um Jahr verschoben, sind nun für Ende des Jahres 2015 vorgesehen. Die Annahme von Bewerbungen potentieller Kandidaten hat bereits begonnen.

Das Staatsoberhaupt wird nach der Verfassung ein Jahr später, im Herbst 2016, durch die dritten demokratischen Wahlen des Landes neu besetzt werden. Damit einher geht die Diskussion über die „Fehler“ der vorangegangenen Wahlen. Dadurch hat die kongolesische Bevölkerung ihr Vertrauen in die Politik und Demokratie verloren. Die in der Öffentlichkeit diskutierten Theorien reichen von einer erwarteten Hinauszögerung der Wahlen bis hin zu einer Erzwingung des Wahlsieges.

Wahlbeobachter bereiten sich auf ihre Aufgabe vor

Die ersten demokratischen Wahlen auf Kommunal- und Provinzebene sind ein wichtiger Schritt für die Demokratisierung des Landes. Seit jeher wird die kongolesische Bevölkerung von Autoritäten regiert, die auf nationaler Ebene nominiert wurden und oft aus Eigeninteresse, nicht aber im Sinne des Volkes handeln. Werden sie allerdings von der Bevölkerung gewählt, so kann diese Konsequenzen ziehen, wenn die Gewählten sich fehlverhalten sollten. Das ist ein elementares Fundament für einen demokratischen Wandel von „unten nach oben“. Dies wird allerdings nur möglich sein, wenn diese Wahlen transparent und fair verlaufen werden. Aus der Erfahrung mit den bisherigen Präsidentschaftswahlen ist das eine Herausforderung für den Kongo und ist mit massiver Aufklärungsarbeit verbunden.