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Washington- und Halifax-Reise des Stiftungsvorsitzenden Markus Ferber, MdEP
In transatlantischer Mission

Autor: Christian Forstner

Es sind wichtige Gespräche, für die unser Vorsitzender, Markus Ferber, MdEP, in die USA reist. Wie steht es um das transatlantische Verhältnis in Zeiten geopolitischer Herausforderungen, und was ist von den anstehenden Wahlen auf beiden Seiten des Atlantiks zu erwarten?

Auf Amerika kommt es an, im Ukraine-Krieg wie im Nahost-Krieg, in der China-Politik genauso wie bei Forschung und Technologie, in der Klimapolitik und in der Terrorbekämpfung. Die USA sind Deutschlands wichtigster Wirtschaftspartner. Für über 150 Milliarden Euro exportierten deutsche Unternehmen letztes Jahr in die USA. Eine Weltordnung, die auf gemeinsamen Interessen und Werten beruht, ist nur mit den USA möglich, doch diese wandeln sich.

Die innenpolitischen Probleme sind gewaltig. Gewalt, Kriminalität, gesellschaftlicher Wandel, soziale Ungleichheit und politische Polarisierung setzen der Führungsmacht der westlichen Welt zu. Die Supermacht ist angekratzt. Die Welt ist nicht mehr unipolar. Die USA werden von neuen Mächten wie China und alten Rivalen wie Russland herausgefordert.

Das Parlamtentsgebäude in Washington, davor eine USA-Flagge

Die Welt ist nicht mehr unipolar. Die USA werden von neuen Mächten wie China und alten Rivalen wie Russland herausgefordert.

terra.incognita; ©HSS; Adobestock

Spannungen und Konfrontation

Die innenpolitische Lage hat Konsequenzen für außenpolitisches Handeln. Die vorbehaltlose Unterstützung der Ukraine bröckelt, gerade unter Republikanern. In der Israel-Politik zeigen sich nach einer Welle der Solidarität jetzt erste Risse innerhalb der US-Administration und innerhalb der demokratischen Partei. In der China-Politik ist man in Washington um harte Rhetorik bemüht und sieht sich auf Konfrontationskurs.

Trotz bisweilen unterschiedlicher Positionen in der Wirtschafts- und Handelspolitik: An engen Beziehungen zu Amerika führt für die EU kein Weg vorbei. Europas illusionäre Vorstellungen von strategischer Autonomie sind auf den Schlachtfeldern in der Ukraine zerplatzt. Die Big Player der globalen Wirtschaft sind amerikanische Unternehmen.

Der Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, Markus Ferber, MdEP, reist in die US-Hauptstadt, um sich mit hochrangigen Entscheidungsträgern aus Politik und Wirtschaft zur ernsten Lage in der Welt auszutauschen, um gemeinsame Strategien zur Förderung der internationalen Stabilität zu besprechen und, um die deutsch-amerikanische Partnerschaft zu fördern.

Gespräche mit bayerischer Note

Dass die Gespräche über Wirtschaftsbeziehungen eine besondere bayerische Note haben, ist dem Vorsitzenden ein besonderes Anliegen. Markus Ferber trifft sich mit Business Executives, um deren Anliegen und Sorgen zu hören, aber auch, um die ungebrochene Attraktivität des Standortes Bayern zu verdeutlichen. Vertrauliche Unterredungen in der Deutschen Botschaft stehen auf dem Programm, auch Hintergrundgespräche mit Kongressabgeordneten sowie mit den Präsidenten und Direktoren von Washingtons einflussreichen Think Tanks. Und natürlich richtet der Stiftungsvorsitzende auch den Blick voraus, auf November 2024, die Präsidentschaftswahlen in Amerika und ihre möglichen Auswirkungen auf Deutschland, Europa und die Welt. Zum wahrscheinlichen Re-Match Trump-Biden, aber auch zu den Richtungskämpfen der Republikaner zwischen Establishment und America-First-Isolationisten gibt es Diskussionen mit Insidern der Republikaner-Szene.

Und schließlich nimmt der Vorsitzende noch an der „Halifax International Security Conference“ teil, dem Stelldichein der westlichen Sicherheitsexperten. Die freiheitlich-liberale Welt trifft sich in Halifax an der Ostküste Kanadas, um die Lage in einer Welt voller Krisen zu analysieren und die gemeinsamen Bande zu stärken.

Kontakt

Leiter: Christian Forstner
USA / Kanada
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